GRCh · Charta der Grundrechte der Europäischen Union
(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
148 Entscheidungen zitieren Art. 11 GRCh, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
EuGH, Urt. v. 24.11.2011 – C-70/10 · Dritte Kammer
Scarlet Extended SA gegen Société belge des auteurs, compositeurs et éditeurs SCRL (SABAM). Ersuchen um Vorabentscheidung: Cour d'appel de Bruxelles - Belgien. Informationsgesellschaft - Urheberrecht - Internet - ‚Peer-to-Peer‘-Programme - Anbieter von Internetzugangsdiensten - Einrichtung eines …
BGH, Beschl. v. 27.07.2017 – I ZR 228/15 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: Reformistischer Aufbruch Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 167 vom 22. Juni 2001, S. 10) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt …
BGH, Beschl. v. 01.06.2017 – I ZR 139/15 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: Afghanistan Papiere Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 2 Buchst. a, Art. 3 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 167 vom 22. Juni 2001, S. 10) folgende …
BGH, Urt. v. 27.07.2020 – VI ZR 405/18 · 6. Zivilsenat
Leitsatz: Zu den Voraussetzungen eines Auslistungsanspruchs gegen den Verantwortlichen eines Internet-Suchdienstes nach Art. 17 DS-GVO.
BVerfG, Beschl. v. 06.11.2019 – 1 BvR 276/17 · 1. Senat
Leitsatz: 1. Soweit die Grundrechte des Grundgesetzes durch den Anwendungsvorrang des Unionsrechts verdrängt werden, kontrolliert das Bundesverfassungsgericht dessen Anwendung durch deutsche Stellen am Maßstab der Unionsgrundrechte. Das Gericht nimmt hierdurch seine Integrationsverantwortung nach Art. 23 Abs. 1 GG wahr. 2. Bei der Anwendung unionsrechtlich vollständig vereinheitlichter Regelungen sind nach …
BGH, Urt. v. 27.02.2018 – VI ZR 489/16 · 6. Zivilsenat
Leitsatz: Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen.
Mit Zitierfest schlägt Ihre KI (z. B. Claude) Art. 11 GRCh nach: Normtext aus der Quelle statt aus dem Gedächtnis, mit Stand. Fragen Sie zum Beispiel:
„Was regelt Art. 11 GRCh? Zitiere den Wortlaut.“