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Zitierfest

ArbZG · Arbeitszeitgesetz

§ 1 ArbZG – Zweck des Gesetzes

Amtliche Fassung, Stand 23.10.2024.

Zweck des Gesetzes ist es,

  • 1. die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern sowie
  • 2. den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung der Arbeitnehmer zu schützen.

Verweise

Vorschriften, die auf § 1 ArbZG verweisen

  • § 21 ArbZG – Beschäftigung in der Binnenschifffahrt

Rechtsprechung zu § 1 ArbZG

57 Entscheidungen zitieren § 1 ArbZG, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 26.04.2018 – 2 Sa 391/17 · 2. Kammer

    Schadensersatz - Ersatzruhetage für Wochenfeiertage

  • LAG Saarland, Urt. v. 09.04.2014 – 2 Sa 145/13 · 2. Kammer

    Leitsatz: 1. Zur Darlegungslast bei einer auf Schadensersatz in Geld gerichteten Anspruchsstellung zählt in aller Regel (Ausnahme z.B. § 15 Abs. 2 AGG) der Vortrag von Tatsachen, aus denen sich bei Anwendung der als verletzt bezeichneten Norm ableiten lässt, dass die Verletzungshandlung adäquat kausal zu einem Schaden beim Anspruchsteller geführt hat.(Rn.59) 2. § 3 S. 2 ArbZG dient der Flexibilisierung der …
  • BAG, Urt. v. 08.12.2021 – 10 AZR 641/19 · 10. Senat

    Leitsatz: Werden Arbeitnehmer an einem auf einen Werktag fallenden Feiertag beschäftigt, müssen sie nach § 11 Abs. 3 Satz 2 ArbZG einen Ersatzruhetag haben. Ein Ersatzruhetag in diesem Sinn ist ein Werktag, an dem der Arbeitnehmer von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr keine Arbeitsleistung erbringt. Ein davon abweichender individueller Zeitraum mit einer Dauer von 24 Stunden genügt nicht.
  • VG Berlin, Beschl. v. 09.04.2020 – 4 L 132/20 · 4. Kammer

    Einstweilige Anordnung zur Zustellung von Paketsendungen an Sonntagen

  • BVerwG, Urt. v. 09.05.2018 – 8 C 13/17 · 8. Senat

    Leitsatz: Tarifliche Mehrurlaubstage und gesetzliche Feiertage, die auf einen Werktag fallen, dürfen bei der Berechnung der durchschnittlichen Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz nicht als Ausgleichstage berücksichtigt werden.
  • LAG Düsseldorf, Urt. v. 06.11.2020 – 6 Sa 140/20 · 6. Kammer

    Leitsatz: In einem Tarifvertrag darf für Nachtschichtarbeit ein niedrigerer Zuschlag vereinbart werden als für sonstige Nachtarbeit, sofern die Nachtarbeit außerhalb einer Schicht regelmäßig vermeidbar ist. Hinsichtlich der Beurteilung, ob Nachtarbeit vermeidbar ist, wenn man sie noch teurer macht, steht den Tarifvertragsparteien im Hinblick auf ihre Sach- und Branchenkenntnis eine Einschätzungsprärogative …

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