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Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

17 Treffer · Bundesverwaltungsgericht

• 12.03.2019BVerwG5 PB 10/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatUnzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde wegen Versäumung der Begründungsfrist
• 13.02.2020BVerwG5 PB 10/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatVerweigerung der Zustimmung zur befristeten (Weiter-)Beschäftigung einer Aushilfskraft als Sitzwache im Krankenhaus
• 05.10.2011BVerwG6 P 18/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatUnrichtige Rechtsmittelbelehrung; Beschlusszustellung nach Ablauf von fünf Monaten seit der Verkündung; Interessenabfragen bei der Deutschen Rentenversicherung Nord; Mitbestimmung des Gesamtpersonalrats
• 26.01.2017BVerwG5 PB 10/16, 5 PB 10/16 (5 P 4/17) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatZulassung der Rechtsbeschwerde; Mitwirkung des Personalrates bei Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit und Herabsetzung der Arbeitszeit
• 02.05.2023BVerwG5 PB 2/23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatVertretungszwang im personalvertretungsrechtlichen Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde
• 17.12.2020BVerwG5 PB 2/20, 5 PB 2/20 (5 P 10/20) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatZulassung der Rechtsbeschwerde; Zustimmungserfordernis; Ersatzmitglieder des Personalrats
• 23.10.2025BVerwG5 P 9.23 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatAnforderungen an die Begründung einer Rechtsbeschwerde; Mitbestimmung bei Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
• 22.01.2016BVerwG5 PB 10/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatZurückverweisung bei Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes (hier: § 547 Nr. 4 ZPO) im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde
• 10.01.2023BVerwG5 PB 5/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatVerletzung rechtlichen Gehörs bei Annahme einer unstatthaften Klageänderung
• 06.04.2011BVerwG6 PB 20/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatUnterbliebene Beteiligung in den Tatsacheninstanzen; absoluter Revisionsgrund; Rechtsmitteleinlegung
• 19.12.2023BVerwG5 P 6/22 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatMitbestimmung beim Absehen von Ausschreibung
• 15.03.2021BVerwG5 PB 3/21, 5 PB 3/21 (5 P 6/21) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatZulassung der Rechtsbeschwerde; Eingruppierung
• 15.03.2021BVerwG5 PB 2/21, 5 PB 2/21 (5 P 5/21) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatZulassung der Rechtsbeschwerde; triftiger Grund i.S.d. § 80 Abs. 6 Satz 4 HmbPersVG
• 01.07.2010BVerwG6 PB 7/10 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 6. SenatPersonalvertretungsrechtliches Beschlussverfahren; übergangener Antrag; Gehörsrüge; Reisekosten von Mitgliedern des Bezirkspersonalrats; große Wegstreckenentschädigung
• 13.01.2020BVerwG5 PB 7/19, 5 PB 7/19 (5 P 2/20) (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatZulassung der Rechtsbeschwerde; Bestimmung des Inhalts eines Personalfragebogens; Ausweitung einer technischen Einrichtung auf alle Teile einer Dienststelle; Übergang von einem beabsichtigten befristeten Probebetrieb in einen Dauerbetrieb
• 29.07.2021BVerwG5 P 2/20 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatMitbestimmungsrecht des Personalrats bei Personalfragebogen, deren Nutzung freigestellt ist, sowie beim Übergang einer technischen Einrichtung vom Probe- in den Dauerbetrieb
• 16.07.2020BVerwG5 P 8/19 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. SenatMitbestimmung der Stufenvertretung bei der Versetzung des Geschäftsführers eines Jobcenters

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