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Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer · Bundessozialgericht

• 11.06.2026BSGB 9 V 1/25 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 9. SenatSoziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - gewünschte Operation im Universitätsklinikum durch truppenärztlich hinzugezogene Ärzte und Ärztinnen - Überweisung an ein ziviles Krankenhaus - zivilärztlicher Behandlungsfehler bei …
• 20.07.2011BSGB 13 R 97/11 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 13. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Klageabweisung als unzulässig durch das SG - Berufung - Sachurteil - Prozessurteil - gesetzliche Rentenversicherung - Altersrente - AbkPolenRV/UV - Tätigkeit als Hochschullehrerin in Polen - Anspruch auf …
• 23.05.2012BSGB 14 AS 10/12 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 14. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Verwerfung der Berufung durch Beschluss bei Entscheidung des SG ohne mündliche Verhandlung durch Gerichtsbescheid - absoluter Revisionsgrund - hier aber Urteil statt Beschluss - keine fehlerhafte Besetzung der Richterbank
• 11.12.2025BSGB 10 KG 2/25 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verstoß gegen das Verböserungsverbot - Stattgabe einer Untätigkeitsklage durch SG - Abweisung der Untätigkeitsklage durch LSG nach alleiniger Berufungseinlegung des Klägers - Zurückverweisung
• 28.03.2017BSGB 1 KR 15/16 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. Senat(Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse - Klagebegehren im Berufungsverfahren nach einer Verurteilung eines beigeladenen Leistungsträgers durch das SG - Subsidiarität einer Verurteilung eines beigeladenen Trägers gegenüber einer Verurteilung eines …
• 13.12.2023BSGB 7 AS 15/22 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 7. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Einnahmen aus einer Reservistenübung der Bundeswehr - Mindestleistung und Reservistendienstleistungsprämie - Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit - laufende Einnahme - Nachzahlung
• 16.12.2014BSGB 9 V 3/13 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 9. SenatSoziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - mögliche Schädigung durch truppenärztliche Behandlung - lebensbedrohliche Krankheit - Strahlentherapie - Folgeerkrankung - Kausalzusammenhang - Wehrdiensteigentümlichkeit - Theorie der wesentlichen Bedingung - Zuständigkeit für Feststellung einer …
• 14.07.2021BSGB 6 KA 1/20 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 6. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Berufung der beklagten Behörde gegen ein Urteil des SG - anschließender Erlass eines Änderungsbescheids - Gegenstand des Berufungsverfahrens - Rücknahme der Berufung - Verpflichtung zur Entscheidung über den Änderungsbescheid auf Klage - Bescheidungsurteil - keine …
• 10.12.2010BSGB 4 AS 97/10 B (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 4. Senat(Nichtzulassungsbeschwerde - Besorgnis der Befangenheit gem § 60 SGG iVm § 42 Abs 2 ZPO - erneutes Ablehnungsgesuch - keine Wiederaufnahme des Verfahrens - Gegenvorstellung - Vertretungszwang)
• 12.02.2015BSGB 10 ÜG 7/14 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. SenatÜberlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - richterliche Vorbereitungs- und Bedenkzeit - Zwölfmonatsregel - Abweichung bei gerichtlicher Feststellung außergewöhnlicher Umstände - unangemessene Verfahrensdauer in der ersten Instanz - jahrelange Untätigkeit - deutliche Verkürzung der Frist …
• 18.02.2016BSGB 3 P 5/14 R (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 3. SenatSoziale Pflegeversicherung - Wohngruppenzuschlag - Familienverbund - Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten pflegerischen Versorgung - gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und Festlegung ihres konkreten Aufgabenkreises zur Erfüllung dieses Zwecks - Verbot des …

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