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Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer · Bundesgerichtshof

• 09.11.2017BGHI ZB 45/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatMarkenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club
• 31.05.2012BGHI ZR 135/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatGemeinschaftsmarkenrecht: Rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke "ZAPPA" durch Verwendung als Domainname bzw. Benutzung in der von der Eintragung abweichenden Form "ZAPPA records" - ZAPPA
• 26.01.2016BGHKZR 41/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, KartellsenatNeuordnung eines Netzes von markengebundenen Vertragswerkstätten: Markenspezifische Abgrenzung des vorgelagerten Ressourcenmarkts für Vertragswerkstätten; quantitative Selektion bei Umstellung eines qualitativ selektiven Vertriebssystems – Jaguar-Vertragswerkstatt
• 23.01.2018BGH5 StR 554/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. StrafsenatStrafbare Verletzung von Gemeinschaftsmarken: Einfuhr gefälschter und mit Tarnaufklebern zum Passieren der Zollkontrolle versehener Bekleidungsstücke; Beurteilungsgrundlagen in Übergangsfällen nach Änderungen der Gemeinschaftsmarken- bzw. Unionsmarkenverordnung
• 27.03.2013BGHI ZR 100/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatMarkenschutz eines Fruchtlikörs: Verwechslungsgefahr; Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung - AMARULA/Marulablu
• 15.03.2012BGHI ZR 52/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatNationales und Gemeinschaftsmarkenrecht: Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozess auf Unterlassung des Vertriebs von Produktfälschungen; Erschöpfungseinwand und Gefahr einer Marktabschottung in einem EG-Mitgliedstaat - CONVERSE I
• 24.11.2011BGHI ZR 175/09 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatSchutz einer Gemeinschaftsbildmarke für Möbel: Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen Kunstwerks; Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung eines Bildmotivs - Medusa
• 19.04.2012BGHI ZR 86/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatMarkenverletzung: Richterliche Hinweispflicht bei unterlassener Angabe der Reihenfolge der alternativ geltend gemachten Kennzeichenrechte; persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei markenverletzender Verwendung einer Firma - Pelikan
• 05.02.2015BGHI ZR 240/12 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUnterlassungsprozess wegen Markenverletzung im Internet: Haftung eines Internetauktionshauses für Rechtsverstöße Dritter im Rahmen der automatisierten Einstellung von Verkaufsangeboten; Vortragslast hinsichtlich eines Handelns im geschäftlichen Verkehr; gesteigerte Überwachungspflicht des …
• 25.04.2012BGHI ZR 235/10 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatMarkenrechtsverletzung: Ungebrochene Durchfuhr nachgeahmter Ware durch das Bundesgebiet; Markenschutz im Bestimmungsland; Ansprüche auf Unterlassung der Einfuhr und des Inverkehrbringens markenverletzend gekennzeichneter Waren gegen den Spediteur - Clinique happy
• 21.10.2015BGHI ZR 173/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatMarkenverletzungsklage einer insolventen Konzerngesellschaft und Lizenzgeberin gegen eine lizenzerwerbende andere Konzerngesellschaft: Nachweis des Abschlusses eines Lizenzvertrages; vollständige Erfüllung eines Lizenzkaufs unter Konzerngesellschaften; Fortbestand des Lizenzvertrages nach dem …

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