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Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

13 Treffer · Bundesgerichtshof

• 03.05.2006BGHX ZR 45/05 · Urteil, 10. Zivilsenat
• 25.09.2018BGHX ZR 76/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatEinstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei Patentverletzung: Überwiegendes Interesse der Gläubiger an der Durchsetzung des Auskunftsanspruchs - Werkzeuggriff
• 05.10.2016BGHX ZR 78/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitssache: Auswirkungen einer formell fehlerhaften Teilanmeldung auf die Zubilligung des Zeitrangs; Erforderlichkeit der Rechtfertigung der Wahl eines Ausgangspunkts für die Lösung eines technischen Problems; für den Fachmann naheliegender Ausgangspunkt; Erforderlichkeit ergänzenden …
• 27.02.2007BGHX ZR 38/06 · Urteil, 10. Zivilsenat
• 11.10.2005BGHX ZR 76/04 · Urteil, 10. Zivilsenat
• 23.08.2016BGHX ZR 76/14 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentverletzung: Gleichwirkung einer anderen Ausgestaltung der Erfindung für einen Fachmann - V-förmige Führungsanordnung
• 08.11.2022BGHX ZR 10/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatMittelbare Patentverletzung: Voraussetzung einer die Erschöpfung verdrängenden Neuherstellung durch den Einbau bestimmter Teile; Verschleiß als maßgebliche Wirkung des eingebauten Teils - Scheibenbremse II
• 26.09.2023BGHX ZR 76/21 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Änderung des Gegenstands eines Patentanspruchs gegenüber eingereichten Anmeldeunterlagen - Farb- und Helligkeitseinstellung
• 03.02.2015BGHX ZR 76/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatBeurteilung der Widerruflichkeit eines erteilten Verfahrenspatents im Schadensersatzprozess gegen den Patentanwalt: Prüfung hinreichender Offenbarung und Ausführbarkeit einer Erfindung - Stabilisierung der Wasserqualität
• 10.03.2026BGHX ZR 59/25 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 10. ZivilsenatZulässigkeit einer Berufung im Patentnichtigkeitsverfahren; Ersetzung oder Ergänzung einer Patentbeschreibung - Palette
• 30.01.2024BGHX ZR 15/22 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentnichtigkeitsverfahren: Dazugehörigkeit einer Nachbearbeitung zum für die Neuheitsprüfung relevanten Offenbarungsgehalt einer Entgegenhaltung - Organogelmaterial
• 13.11.2025BGHX ZR 143/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatNichtigkeitsklage gegen ein Patent bezüglich der Bearbeitung von Material mittels Laserstrahlung - Gepulste Laserstrahlung
• 21.07.2022BGHX ZR 82/20 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 10. ZivilsenatPatentfähigkeit eines Streitpatents: Naheliegen eines bestimmten Lösungswegs für den Fachmann - Leuchtdiode

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