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Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

12 Treffer · Bundesgerichtshof

• 22.03.2016BGHI ZB 44/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreitsache: Rechtsmitteleinlegung bei funktionell unzuständigem Gericht auf Grund unzutreffender Rechtsmittelbelehrung – Gestörter Musikvertrieb
• 07.06.2018BGHI ZB 48/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreitsache: Rechtsmitteleinlegung bei funktionell unzuständigem Gericht auf Grund unzutreffender Rechtsmittelbelehrung; Verweisung an das zuständige Gericht – Pizzafoto
• 02.06.2022BGHI ZR 53/17 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Sharehosting-Plattform als Täter einer rechtsverletzenden öffentlichen Wiedergabe - uploaded II
• 17.01.2013BGHI ZR 194/12 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreitsache: Gerichtszuständigkeit für Honorarklage eines Rechtsanwalts wegen Vertretung in einer Urheberrechtsangelegenheit
• 06.06.2019BGHI ZB 30/18 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreit: Unrichtige Belehrung über das zuständige Rechtsmittelgericht
• 02.06.2022BGHI ZR 135/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsschutz im Internet: Täterschaftliches Handeln des Betreibers einer Sharehosting-Plattform bei einer rechtswidrigen öffentlichen Wiedergabe; Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung; Pflichten des Betreibers nach Hinweis des Rechtsinhabers auf die rechtswidrige öffentliche …
• 23.10.2024BGHI ZR 112/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUnterlassungsklage eines Fotografen gegen den Betreiber einer Online-Verkaufsplattform wegen Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung eines Lichtbildwerks - Manhattan Bridge
• 02.06.2022BGHI ZR 140/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Video-Sharing-Plattform als Täter einer öffentlichen Wiedergabe der von Nutzern hochgeladenen rechtsverletzenden Inhalte; Verbindung eines Tonträgers mit Bildern als eigenständige Nutzungsart; Voraussetzung eines Bereicherungsanspruchs wegen …
• 17.07.2025BGHI ZB 82/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatAnspruch von Urhebern auf Zahlung einer angemessenen Vergütung für eine Cloudnutzung - Cloudnutzung
• 25.10.2012BGHI ZR 162/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtswahrnehmung durch die GEMA: Mindestvergütung für Musikinhalte bei Verwertung eines Spielfilms als kostenfreie Zeitungsbeilage auf DVD; Einwendung unrichtiger Auskunftserteilung durch die Verwertungsgesellschaft - Covermount
• 26.04.2017BGHI ZB 41/16 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. ZivilsenatUrheberrechtsverletzung im Internet: Erstattungsfähigkeit der durch die Inanspruchnahme des Internet-Providers wegen Auskunft über die Inhaber von IP-Adressen aufgewandten Rechtsanwaltskosten - Anwaltskosten im Gestattungsverfahren
• 25.07.2024BGHI ZR 27/23 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatFestsetzung eines urheberrechtlichen Gesamtvertrags zur Regelung der Vergütung für die kabelgebundene Weitersendung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen: Indizwirkung von Einzelverträgen für die Angemessenheit einer Regelung; Indizwirkung eines gekündigten Referenzvertrags; Begriff der angemessenen …

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