Rechtsprechung · VG Halle
VG Halle, Urteil vom 08.10.2025 – 1 A 27/24 HAL
- Spruchkörper
- 1. Kammer
- ECLI
- ECLI:DE:VGHALLE:2025:1008.1A27.24HAL.00
- Normenkette
- § 3 Abs 1 AsylVfG 1992, § 34 AsylVfG 1992, § 4 AsylVfG 1992, § 60 Abs 7 AufenthG
Tenor
Die Beklagte wird verpflichtet, festzustellen, dass bei dem Kläger zu 1 ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG vorliegt.
Der Bescheid der Beklagten vom 17. Januar 2024 wird aufgehoben, soweit er dem entgegensteht und soweit unter Nr. 5 eine Abschiebungsandrohung und unter Nr. 6 die Anordnung und Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbots enthalten ist.
Gründe
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Kläger und die Beklagte tragen die Kosten des Verfahrens je zur Hälfte. Gerichtskosten werden nicht erhoben.
Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der jeweilige Vollstreckungsschuldner darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der jeweilige Vollstreckungsgläubiger vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.
Zitierte Vorschriften
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat VG Halle in 1 A 27/24 HAL entschieden?“