Rechtsprechung · Gerichtshof der Europäischen Union
EuGH, Beschluss vom 06.10.2006 – C-436/05
- Spruchkörper
- Fünfte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:C:2006:656
Gründe
Beschluss des Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 6. Oktober 2006 – De Graaf und Daniels/Belgische Staat / (Rechtssache C-436/05)
„Vorabentscheidungsersuchen – Unzulässigkeit“
Vorabentscheidungsverfahren – Zulässigkeit – Ohne hinreichende Angaben zum tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang gestellte Fragen – In einem eine sachdienliche Beantwortung ausschließenden Zusammenhang gestellte Fragen (Artikel 234 EG) (vgl. Randnrn. 7-11)
Gegenstand
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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„Was hat EuGH in C-436/05 entschieden?“