Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 22.06.2011 – T-76/09
- Spruchkörper
- Achte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2011:298
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Mundipharma GmbH trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 22. Juni 2011 – Mundipharma/HABM – Asociación Farmaceuticos Mundi (FARMA MUNDI FARMACEUTICOS MUNDI) / (Rechtssache T-76/09)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke FARMA MUNDI FARMACEUTICOS MUNDI – Ältere Gemeinschaftsbildmarke mundipharma – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 30-31)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Asociación Farmaceuticos Mundi
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke FARMA MUNDI FARMACEUTICOS MUNDI für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 35 und 39 – Anmeldung Nr. 4841136
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Mundipharma GmbH
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Gemeinschaftsmarke Nr. 4304622 mundi pharma für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5 und 44
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat EuG in T-76/09 entschieden?“