Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 06.06.2013 – T-68/11
Erich Kastenholz gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das Uhrenzifferblätter wiedergibt – Nicht eingetragene ältere Geschmacksmuster – Nichtigkeitsgrund – Neuheit – Art. 4, 5 und 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 – Eigenart – Unterschiedlicher Gesamteindruck – Art. 4, 6 und 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 6/2002 – Älteres Urheberrecht – Art. 25 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 6/2002.
- Spruchkörper
- Sechste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2013:298
Gründe
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