Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 15.01.2013 – T-625/11
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ecoDoor – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
- Spruchkörper
- Vierte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2013:14
Gründe
List of URI's:
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat EuG in T-625/11 entschieden?“