Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 02.10.2015 – T-624/13
The Tea Board gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Bildmarke Darjeeling – Ältere Gemeinschaftskollektivwort- und ‑bildmarken DARJEELING – Relative Eintragungshindernisse – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009.
- Spruchkörper
- Achte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2015:743
Gründe
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