Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 07.05.2015 – T-599/13
Cosmowell GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke GELENKGOLD – Ältere Gemeinschaftsbildmarke mit Darstellung eines Tigers – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Veränderung der Unterscheidungskraft der älteren Marke – Klangliche Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
- Spruchkörper
- Neunte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2015:262
Gründe
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