Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 03.10.2012 – T-584/10
Mustafa Yilmaz gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke TEQUILA MATADOR HECHO EN MEXICO – Ältere nationale und internationale Wortmarken MATADOR – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
- Spruchkörper
- Zweite Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2012:518
Gründe
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