Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 26.06.2014 – T-541/11
Fundação Calouste Gulbenkian gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GULBENKIAN – Notorisch bekannte nationale Marke, Handelsname und ältere nationale Logos Fundação Calouste Gulbenkian – Relative Eintragungshindernisse – Nachweis des Bestehens älterer Rechte – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 − Art. 90 Buchst. a der Verfahrensordnung.
- Spruchkörper
- Sechste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2014:584
Gründe
List of URI's:
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat EuG in T-541/11 entschieden?“