Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

EuG, Urteil vom 07.09.2011 – T-524/09

Meredith Corp. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BETTER HOMES AND GARDENS - Absolutes Eintragungshindernis - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

Spruchkörper: Vierte Kammer
ECLI: ECLI:EU:T:2011:434

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Meredith Corp. trägt die Kosten.

Gründe

Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 7. September 2011 – Meredith/HABM (BETTER HOMES AND GARDENS) / (Rechtssache T-524/09)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BETTER HOMES AND GARDENS – Absolutes Eintragungshindernis – Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 23-24)

Gegenstand

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

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