Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 21.09.2011 – T-512/10
- Spruchkörper
- Dritte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2011:511
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Nike International Ltd trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 21. September 2011 – Nike International/HABM (DYNAMIC SUPPORT) / (Rechtssache T-512/10)
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC SUPPORT – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 17, 25)
Gegenstand
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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