Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 03.03.2015 – T-492/13 und T-493/13
Schmidt Spiele GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Gemeinschaftsmarke - Anmeldung von Gemeinschaftsbildmarken, die Spielbretter von Gesellschaftsspielen darstellen - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
- Spruchkörper
- Erste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2015:128
Gründe
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