Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 30.06.2015 – T-489/13
La Rioja Alta, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftswortmarke VIÑA ALBERDI – Ältere nationale Bildmarke VILLA ALBERTI – Relatives Eintragungshindernis – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Keine Koexistenz der Marken – Verwechslungsgefahr.
- Spruchkörper
- Vierte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2015:446
Gründe
List of URI's:
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat EuG in T-489/13 entschieden?“