Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 16.11.2011 – T-484/09
- Spruchkörper
- Vierte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2011:677
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Herr Rory McLoughney trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 16. November 2011 – McLoughney/HABM – Kern (Powerball) / (Rechtssache T-484/09)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Powerball – Ältere nicht eingetragene Wortmarke POWERBALL – Relative Eintragungshindernisse – Art. 8 Abs. 3 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Verfahren – Klageschrift – Formerfordernisse – Ermittlung des Streitgegenstands – Kurze Darstellung der Klagegründe (Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 44 § 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 18‑19)
Gegenstand
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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