Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 23.11.2011 – T-483/10
- Spruchkörper
- Vierte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2011:692
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die The Pukka Luggage Company Ltd trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 23. November 2011 – The Pukka Luggage Company/HABM – Azpiroz Arruti (PUKKA) / (Rechtssache T-483/10)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PUKKA – Widerspruch des Inhabers einer Gemeinschaftsbildmarke und einer nationalen Bildmarke mit dem Wortbestandteil pukas – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Teilweise Zurückweisung der Anmeldung“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 17, 54)
Gegenstand
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat EuG in T-483/10 entschieden?“