Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 08.11.2007 – T-459/05
- Spruchkörper
- Erste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2007:336
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 8. November 2007 – / MPDV Mikrolab / HABM (manufacturing score card) / (Rechtssache T-459/05)
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke manufacturing score card – Absolute Eintragungshindernisse − Beschreibender Charakter − Fehlende Unterscheidungskraft − Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 25-26)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke manufacturing score card für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42 – Anmeldung Nr. 3334596
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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