EuG, Urteil vom 13.09.2010 – T-400/08

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ENERCON – Ältere Gemeinschaftswortmarke ENERGOL – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009) – Teilweise Zurückweisung der Anmeldung“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 22, 34-35)

Gegenstand

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:

Enercon GmbH

Betroffene Gemeinschaftsmarke:

Wortmarke ENERCON für Waren der Klassen 1, 2 und 4

Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:

BP plc

Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:

Gemeinschaftswortmarke ENERGOL für Waren der Klassen 1 und 4 (Anmeldung Nr. 137 828)

Entscheidung der Widerspruchsabteilung:

Dem Widerspruch wurde außer für die Waren, die als nicht ähnlich gewertet wurden, stattgegeben.

Entscheidung der Beschwerdekammer:

Zurückweisung der Beschwerde als unzulässig, soweit die Waren als nicht ähnlich gewertet wurden, und im Übrigen als unbegründet