Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 13.11.2008 – T-346/07
- Spruchkörper
- Achte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2008:496
Tenor
1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 3. Juli 2007 (Sache R 1065/2005-4) wird in Bezug auf Waren der Kategorie „Denkmäler (nicht aus Metall)“ aufgehoben.
2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3. Die Duro Sweden AB trägt ihre eigenen Kosten und drei Viertel der Kosten des HABM. Das HABM trägt ein Viertel seiner Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 13. November 2008 – Duro Sweden/HABM (EASYCOVER) / (Rechtssache T-346/07)
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EASYCOVER – Absolute Eintragungshindernisse – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Art. 73 der Verordnung Nr. 40/94“
1. Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 54-55, 63, 67-68)
2. Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 75‑76)
3. Gemeinschaftsmarke – Entscheidungen des Amtes – Gewährung rechtlichen Gehörs (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 73) (vgl. Randnrn. 79‑80)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Duro Sweden AB
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke EASYCOVER für Waren der Klassen 19, 24 und 27 – Anmeldung Nr. 4114567
Entscheidung des Prüfers :
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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