Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 28.10.2009 – T-339/07
- Spruchkörper
- Vierte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2009:415
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Juwel Aquarium GmbH & Co. KG trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 28. Oktober 2009 – Juwel Aquarium/HABM – Potschak (Panorama) / (Rechtssache T-339/07)
„Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftswortmarke Panorama – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
Gemeinschaftsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Absolute Nichtigkeitsgründe – Eintragung entgegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und 51 Abs. 1 Buchst. a) (vgl. Randnrn. 29-37)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Wortmarke Panorama für Waren der Klassen 11, 16 und 20 – Gemeinschaftsmarke Nr. 2771087
Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:
Juwel Aquarium GmbH & Co. KG
Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren:
Christian Potschak
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Zurückweisung des Antrags auf Erklärung der Nichtigkeit
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung und teilweise Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarke
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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