Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 24.04.2012 – T-328/11
- Spruchkörper
- Vierte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2012:197
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Leifheit AG trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 24. April 2012 – Leifheit/HABM (EcoPerfect) / (Rechtssache T-328/11)
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EcoPerfect – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 20, 35, 49, 58, 63)
Gegenstand
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat EuG in T-328/11 entschieden?“