Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 10.11.2011 – T-313/10
- Spruchkörper
- Fünfte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2011:653
Tenor
1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. Juni 2010 (Sache R 1005/2009‑4) wird aufgehoben.
2. Das HABM trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten der Three-N-Products Private Ltd.
3. Sheilesh Shah und Akhil Shah tragen ihre eignen Kosten sowie die für das Verfahren vor der Vierten Beschwerdekammer notwendigen Aufwendungen der Three-N-Products Private Ltd.
Gründe
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 10. November 2011 – Three‑N‑Products Private/HABM – Shah (AYUURI NATURAL) / (Rechtssache T-313/10)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AYUURI NATURAL – Ältere Gemeinschaftswort- und ‑bildmarken AYUR – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 54, 64-65)
Gegenstand
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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