Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 10.09.2008 – T-300/06
- Spruchkörper
- Vierte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2008:336
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Promat GmbH trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 10. September 2008 – Promat/HABM – Puertas Proma (Promat) / (Rechtssache T-300/06)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Promat – Ältere Gemeinschaftsbildmarke PROMA – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnr. 52)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Promat GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke Promat für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 6, 17, 19, 20 und 42 – Anmeldung Nr. 803825
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Puertas Proma, SAL
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Insbesondere die Bildmarke PROMA für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 20 und 39 – Anmeldung Nr. 239384
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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