Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

EuG, Urteil vom 19.11.2009 – T-298/06

Agencja Wydawnicza Technopol sp. zoo gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

Spruchkörper: Zweite Kammer
ECLI: ECLI:EU:T:2009:449

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o. o. trägt die Kosten.

Gründe

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 19. November 2009 – Agencja Wydawnicza Technopol/HABM (1000) / (Rechtssache T-298/06)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 1000 – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 24-31)

Gegenstand

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:

Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o. o.

Betroffene Gemeinschaftsmarke:

Wortmarke 1000 für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 28 und 41 – Anmeldung Nr. 4372264

Entscheidung des Prüfers:

Zurückweisung der Anmeldung

Entscheidung der Beschwerdekammer:

Zurückweisung der Beschwerde

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

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