Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 15.11.2011 – T-276/10
- Spruchkörper
- Sechste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2011:661
Tenor
1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 28. April 2010 (Sache R 1020/2008‑4) wird aufgehoben, da die durch die Beschwerdekammer vorgenommene Beurteilung der Ähnlichkeit der fraglichen Zeichen fehlerhaft ist.
2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3. Das HABM trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 15. November 2011 – El Coto De Rioja/HABM – Álvarez Serrano (COTO DE GOMARIZ) / (Rechtssache T-276/10)
„Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftsbildmarke COTO DE GOMARIZ – Ältere Gemeinschaftswortmarken COTO DE IMAZ und EL COTO – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“
Gemeinschaftsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a) (vgl. Randnrn. 22, 49, 52‑54)
Gegenstand
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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