Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 24.01.2012 – T-260/08
- Spruchkörper
- Zweite Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2012:23
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Indo Internacional, SA trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 24. Januar 2012 – Indo Internacional/HABM – Visual (VISUAL MAP) / (Rechtssache T-260/08)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VISUAL MAP – Ältere nationale Wortmarke VISUAL – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 25-30, 42-47)
Gegenstand
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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