Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 10.09.2010 – T-233/08
- Spruchkörper
- Zweite Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2010:382
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor, trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 10. September 2010 – MPDV Mikrolab/HABM (ROI ANALYZER) / (Rechtssache T-233/08)
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Wortmarke ROI ANALYZER als Gemeinschaftsmarke – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 27, 45-46)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke ROI ANALYZER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42 – Anmeldung Nr. 4866042)
Entscheidung des Prüfers:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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„Was hat EuG in T-233/08 entschieden?“