Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

EuG, Urteil vom 08.07.2009 – T-230/07

Laboratorios Del Dr. Esteve, SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Spruchkörper
Vierte Kammer
ECLI
ECLI:EU:T:2009:252

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Laboratorios Del Dr. Esteve, SA trägt die Kosten.

Gründe

Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 8. Juli 2009 – Laboratorios Del Dr. Esteve/HABM – Ester C (ESTER‑E) / (Rechtssache T-230/07)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ESTER‑E – Ältere Gemeinschaftsbildmarke ESTEVE – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 39, 41, 46, 48, 56, 60)

Gegenstand

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:

The Ester C Company

Betroffene Gemeinschaftsmarke:

Gemeinschaftswortmarke ESTER‑E für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3 und 5 – Anmeldung Nr. 3163946

Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:

Laboratorios Del Dr. Esteve SA

Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken‑ oder Zeichenrecht:

Gemeinschaftsbildmarke ESTEVE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5 und 42 und nationale Bildmarken ESTEVE und ESTEVE‑LABORATORIO DEL DR. ESTEVE S.A. für Waren der Klasse 5

Entscheidung der Widerspruchsabteilung:

Dem Widerspruch wurde stattgegeben

Entscheidung der Beschwerdekammer:

Zurückweisung des Widerspruchs

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat EuG in T-230/07 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten