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Zitierfest

Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

EuG, Urteil vom 13.05.2009 – T-183/08

Schuhpark Fascies GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Spruchkörper
Achte Kammer
ECLI
ECLI:EU:T:2009:156

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Schuhpark Fascies GmbH trägt die Kosten.

Gründe

Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 13. Mai 2009 – Schuhpark Fascies/HABM – Leder & Schuh (jello SCHUHPARK) / (Rechtssache T-183/08)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortbildmarke jello SCHUHPARK – Ältere nationale Wortmarke Schuhpark – Relatives Eintragungshindernis – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Art. 43 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94“

Gemeinschaftsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 43 Abs. 2 und 3) (vgl. Randnrn. 20-24)

Gegenstand

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:

Leder & Schuh AG

Betroffene Gemeinschaftsmarke:

Wortbildmarke jello SCHUHPARK für Waren der Klassen 1, 3, 9, 14, 16, 18, 21, 24 bis 26 und 28 – Anmeldung Nr. 1269372

Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:

Schuhpark Fascies GmbH

Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:

Deutsche Wortmarke Schuhpark für Waren der Klasse 25, wobei sich der Widerspruch gegen die Eintragung für die Klassen 18, 21, 25 und 26 richtete

Entscheidung der Widerspruchsabteilung:

Dem Widerspruch wurde teilweise stattgegeben, und die Anmeldung wurde teilweise zurückgewiesen

Entscheidung der Beschwerdekammer:

Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und Zurückweisung des Widerspruchs

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

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