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Zitierfest

Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

EuG, Urteil vom 14.12.2006 – T-162/04

Eugénio Branco, Ldª gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Europäischer Sozialfonds (ESF) - Kürzung des Zuschusses - Auftragsuntervergabe - Angemessene Verfahrensdauer.
ECLI
ECLI:EU:T:2006:398

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten.

Gründe

Urteil des Gerichts (Einzelrichter) vom 14. Dezember 2006 – Branco/Kommission / (Rechtssache T-162/04)

„Europäischer Sozialfonds (ESF) – Kürzung des Zuschusses – Auftragsuntervergabe – Angemessene Verfahrensdauer“

1. Gemeinschaftsrecht – Grundsätze – Vertrauensschutz (vgl. Randnr. 119)

2. Sozialpolitik – Europäischer Sozialfonds – Zuschuss zur Finanzierung von Maßnahmen der beruflichen Bildung (Verordnung Nr. 2950/83 des Rates, Artikel 5 Absatz 4, 6 und 7 Absatz 1; Beschluss 83/516 des Rates, Artikel 2 Absatz 2) (vgl. Randnrn. 121, 126)

3. Gemeinschaftsrecht – Grundsätze – Einhaltung einer angemessenen Verfahrensdauer (vgl. Randnr. 128)

Gegenstand

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

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