Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 05.05.2015 – T-131/12
Spa Monopole, compagnie fermière de Spa SA/NV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPARITUAL – Ältere Benelux-Wort- und Bildmarken SPA und LES THERMES DE SPA – Relatives Eintragungshindernis – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
- Spruchkörper
- Zweite Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2015:257
Gründe
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