Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 09.02.2010 – T-113/09
- Spruchkörper
- Zweite Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2010:34
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die PromoCell bioscience alive GmbH Biomedizinische Produkte trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 9. Februar 2010 – PromoCell bioscience alive/HABM (SupplementPack) / (Rechtssache T-113/09)
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SupplementPack – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 31, 37, 42, 48)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
PromoCell bioscience alive GmbH Biomedizinische Produkte
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke SupplementPack für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 3, 5, 41 und 42 – Anmeldung Nr. 5433883
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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„Was hat EuG in T-113/09 entschieden?“