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Zitierfest

Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

EuG, Urteil vom 14.11.2007 – T-101/06

Castell del Remei SL gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Spruchkörper
Vierte Kammer
ECLI
ECLI:EU:T:2007:340

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten.

Gründe

Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 14. November 2007 – / Castell del Remei / HABM – Bodegas Roda (Castell del Remei ODA) / (Rechtssache T-101/06)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Castell del Remei ODA – Ältere internationale Wortmarke RODA und ältere nationale Wortmarken RODA, RODA I, RODA II und BODEGAS RODA – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 71-72, 82)

Gegenstand

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:

Castell del Remei SL

Betroffene Gemeinschaftsmarke:

Bildmarke Castell del Remei ODA für Waren der Klassen 29, 30 und 33 – Anmeldung Nr. 2325256

Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken‑ oder Zeichenrechts:

Bodegas Roda SA

Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken‑ oder Zeichenrecht:

Internationale Wortmarke RODA und spanische Wortmarken RODA (Nr. 1757553), RODA I (Nr. 2006616), RODA II (Nr. 2006615) und BODEGAS RODA (Nr. 137050) für Waren der Klasse 33 sowie Handelsname BODEGAS RODA SA für Weinkelterei und Weinbau

Entscheidung der Widerspruchsabteilung:

Dem Widerspruch wurde stattgegeben, und die Anmeldung wurde zurückgewiesen

Entscheidung der Beschwerdekammer:

Zurückweisung der Beschwerde

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

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