Rechtsprechung · Bundesverwaltungsgericht
BVerwG, Beschluss vom 06.07.2015 – 3 B 26/14, 3 B 26/14 (3 C 14/15)
- Spruchkörper
- 3. Senat
- ECLI
- ECLI:DE:BVerwG:2015:060715B3B26.14.0
- Normenkette
- § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 31 Abs 3 AMG 1976, § 25 Abs 2 S 1 Nr 5 AMG 1976
Gründe
Die Beschwerde hat Erfolg. Der Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zu. Sie wird dem Bundesverwaltungsgericht voraussichtlich Gelegenheit zur Klärung der Voraussetzungen für die Versagung der Verlängerung einer Arzneimittelzulassung nach § 31 Abs. 3 i.V.m. § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 AMG (ungünstiges Nutzen-Risiko-Verhältnis) geben.
Die vorläufige Streitwertfestsetzung für das Revisionsverfahren beruht auf § 47 Abs. 1, § 52 Abs. 1 und § 63 Abs. 1 Satz 1 GKG.
Amtliche Veröffentlichung der Entscheidung Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat BVerwG in 3 B 26/14, 3 B 26/14 (3 C 14/15) entschieden?“