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RgbMaxstrasseS · Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages für die Neugestaltung der nördlichen Maximilianstraße und des St.-Kassians-Platzes

Eingangsformel RgbMaxstrasseS

Wortlaut aus dem Stadtrecht der Stadt Regensburg, Stand 08.10.2001.

(AMBl. Nr. 41 vom 08. Oktober 2001)

Die Stadt Regensburg erlässt aufgrund des Art. 5 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes i. V. m. § 6 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages in Regensburg ABS folgende Satzung:

Präambel

Die Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages in der Fassung vom 1.12.2000 (AMBl. Nr. 49) berücksichtigt zwar die üblichen Gebrauchsvorteile an der Straße für die Allgemeinheit und für die Anlieger, nicht aber den ortsgestalterischen Aspekt der konkreten Baumaßnahme für die nördliche Maximilianstraße sowie für den St.-Kassians-Platz. Wegen des deutlich erhöhten Vorteils für die Allgemeinheit ist es erforderlich, für die Umlegung des Aufwandes eine eigene Beitragssatzung für den St.-Kassians-Platz sowie für die nördliche Maximilianstraße zu erlassen.

In der nachfolgenden Regelung soll der herausgehobene Vorteil für die Allgemeinheit (Verschönerung des Ortsbildes in erheblichem Maß) berücksichtigt werden.

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