Stadtrecht Regensburg
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung der städtischen Jugendfreizeitstätten Haslbach und Schwalbennest (RgbBenutzungs)
Wortlaut aus dem Stadtrecht der Stadt Regensburg, Stand 08.09.2025. 16 Vorschriften im Wortlaut.
Vorschriften
- Nummer 1Gegenstand und Umfang der Benutzung, Benutzerkreis
- Nummer 2Nutzungszeiten
- Nummer 3Höchstteilnehmerzahl
- Nummer 4Benutzungsvertrag, Beantragung der Benutzung, Nutzung der Einrichtung
- Nummer 5Allgemeine Benutzerpflichten, ordnungsgemäßer Veranstaltungsablauf
- Nummer 6Besondere Verhaltensregeln
- Nummer 7Schlüsselvergabe
- Nummer 8Hausrecht
- Nummer 9Kündigung und Ausschluss
- Nummer 10Ausfall der Nutzung/Nichtdurchführung der Veranstaltung, Stornierungspauschalen
- Nummer 11Vertragsstrafe
- Nummer 12Mängel der Freizeiteinrichtung, Minderung, Aufrechnung
- Nummer 13Höhe der Entgelte
- Nummer 14Haftung/Haftungsausschluss
- Nummer 15Datenverarbeitung
- Nummer 16Inkrafttreten, Unwirksamkeit, Gerichtsstand
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Gesetze im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was regelt Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung der städtischen Jugendfreizeitstätten Haslbach und Schwalbennest? Gib mir einen Überblick über die Rechtsprechung dazu.“